Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Externe Verweise und Links

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ABANICO GmbH & Co. KG, im folgenden ABANICO
GmbH genannt, und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die ABANICO GmbH nicht
an, es sei denn, die ABANICO GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Die ABANICO GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der
Website anzunehmen. Das Warenangebot in Shop der ABANICO GmbH stellt lediglich eine
unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Erst durch die Bestellung und
Bestätigung der ABANICO GmbH kommt der Kaufvertrag zustande. Bei Schreib-, Druck- und
Rechenfehlern auf der Website ist die ABANICO GmbH zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der ABANICO
GmbH oder einem von diesem Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch
dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht
ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse,
Scheck oder Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die ABANICO
GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank
bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. sowie einer Mahngebühr in Höhe von 5 € pro Mahnung zu
fordern. Falls die ABANICO GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die
ABANICO GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder vom der ABANICO GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die
gelieferte Ware im Eigentum der ABANICO GmbH.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von der ABANICO GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die ABANICO
GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die
ABANICO GmbH zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder
verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die ABANICO GmbH zu
vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der
Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende
Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind
weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen.
Die ABANICO GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind; insbesondere haftet die ABANICO GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für
sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der ABANICO GmbH
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der
Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer
zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480
Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender
Unmöglichkeit. Sofern die ABANICO GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt,
ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden
beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese
Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden,
soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Dies gilt nicht für
Produkte der Unterhaltungselektronik und Hardware, bei denen die Gewährleistungsfrist sechs
Monate ab Gefahrenübergang beträgt.

§ 8 Datenschutz
Die ABANICO GmbH verpflichtet sich, die für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen
personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Der
Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die
ABANICO GmbH.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts unter Berücksichtigung des
Fernabsatzgesetzes. Gerichtsstand ist Dortmund, sofern der Besteller Unternehmer ist.

§ 10 Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so
berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.
Die ABANICO GmbH und der Besteller verpflichten sich unwirksame oder nichtige
Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder
nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger
Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke
herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die ABANICO GmbH und
der Besteller auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken,
die dem am nächsten kommen, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages
bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.


Gemäß § 2 Fernabsatzgesetz weisen wir auf folgende Modalitäten des zwischen Ihnen und uns
abgeschlossenen Vertrages über die Lieferung der von Ihnen bestellten Waren hin:

1. Ihr Vertragspartner ist die ABANICO GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dieter Knüttel,
im folgenden ABANICO GmbH genannt. An diese Adresse sind auch Beanstandungen zu richten.

2. Der jeweils von der ABANICO GmbH angegebene Preis der angebotenen Waren enthält
sämtliche Steuern und sonstige Preisbestandteile, mit Ausnahme der anfallenden Liefer- und
Versandkosten sowie etwa anfallender Kosten bei der Versendung per Nachnahme.
Bei einem Auftragswert bis € 100,- berechnen wir im Inland eine Portopauschale je nach Gewicht
und Aufwand zwischen € 5,-- und € 10,--. Sofern die Zahlungsart "Nachnahme" gewählt wird,
fallen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von € 2,00 pro Paket an, welche Ihnen ebenfalls in
Rechnung gestellt werden.
Die bestellten Waren können per Vorkasse, per Scheck oder per Nachnahme bezahlt werden. Der
Kaufpreis wird jeweils mit Rechnungsstellung fällig. Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes
vereinbart ist, an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Gefahr für Verlust und
Beschädigung der Ware geht auf Sie über, sobald die Lieferung den Betrieb der ABANICO GmbH
oder seiner Lieferanten verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teil-Lieferungen erfolgen.
Angaben über die Lieferfrist sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt werden. Ein
vereinbarter Liefertermin gilt dann als eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum
Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.

3. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der ABANICO GmbH sehen die Einräumung eines
Rückgaberechts im Sinne von § 3 Abs. 3 Fernabsatzgesetz, § 361 b) BGB vor.
Dies bedeutet für Sie, dass Sie innerhalb eines Zeitraumes von zwei Wochen ab dem Erhalt der
Ware die Möglichkeit haben, diese ohne Angabe von Gründen an die ABANICO GmbH
zurückzusenden. Die Rücksendungskosten hat der Käufer zu tragen. Dieses Rückgaberecht gilt
nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten wurde. Ferner bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von
DVDs, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei der
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, und bei der Erbringung von Wett- und
Lotteriedienstleistungen.
Zur Wahrung dieser Frist reicht es aus, dass die Ware rechtzeitig an die ABANICO GmbH
zurückgesandt wird. Soweit die Ware nicht per Postpaket zurückgesendet werden kann, genügt die
fristgerechte Absendung eines Rücknahmeverlanges an die ABANICO GmbH. Bitte beachten Sie,
dass die Rücksendung an folgende Adresse zu richten ist:

ABANICO GmbH & Co. KG
Knyphausenstr. 2b
44287 Dortmund

4. Sie haben im Falle der Rückgabe der Ware Anspruch auf Zurückzahlung des Kaufpreises, sofern
dieser bereits entrichtet worden ist. Alternativ zu der Rückzahlung besteht auch die Möglichkeit der
Ausstellung einer Einkaufsgutschrift in Höhe des zurückzubezahlenden Betrages. Die
Gewährleistung auf die gelieferten Waren erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung, wobei
die Dauer der Gewährleistungsverpflichtung auf 6 Monate, gerechnet ab der Versendung der Ware,
begrenzt ist.

 


 

Externe Verweise und Links 

Das Landgericht Hamburg entschied mit dem Urteil 312 O 85/98 ("Haftung für Links") vom 12.05.1998, dass der Herausgeber/Autor einer Homepage die Inhalte der gelinkten Seiten mit zu verantworten hat, wenn er sich nicht ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seiten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und Aktualisierung nicht dem Einflussbereich des FAZIT-Verlages unterliegen. Für alle diese Links gilt:

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Datenschutz
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ABANICO GmbH & Co. KG
Dieter Knüttel

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